Archiv des Autors: Udo Ehrich

Neuwahlen 2018?

Die gegenwärtige Regierungskrise der großen Koalition legt die Frage nahe, ob es noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen könnte. Nach Medienberichten wird ein solches Szenario auch innerhalb der SPD nicht mehr ausgeschlossen und entsprechende Vorbereitungen  sollen begonnen haben. Fänden … Weiterlesen

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Déjà-vu: SPD-Mitgliederentscheid vor dem Bundesverfassungsgericht

Wie auch schon vor vier Jahren muß sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit Anträgen gegen den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag befassen. Auch schon vor vier Jahren wurde dagegen geklagt mit der Behauptung, hier würde den SPD eine zweite Bundestagswahl ermöglicht … Weiterlesen

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Staatskrise oder doch nur Sturm im Wasserglas? Zur möglichen Neuwahl des Bundestages.

Die Sorge um das Land ist ein Elitendiskurs. Offensichtlich sind erhebliche Teile der Elite der Auffassung, daß die gegenwärtige Unsicherheit hinsichtlich der Regierungsbildung die Stabilität Deutschland gefährden könnte. Dies ist allerdings nicht der Fall. Im Grundgesetz sind sämtliche Sicherungen vorhanden, … Weiterlesen

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Neue Auflage von »Wahlen?«

Die 4. erweiterte und aktualisierte Auflage von »Wahlen?« erscheint in den nächsten Tagen in den Buchshops und wird über den stationären Buchhandel zu bestellen sein. Die Bundestagswahl 2017 hat die Schwächen der Wahlrechtsreform von 2012 deutlich zutage treten lassen. Insbesondere … Weiterlesen

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Bundestagswahl 2017

Auch bei der Bundestagswahl 2017 ist wahlergebnisse.info mit aktuellen und historischen Wahlergebnissen dabei. Ein spannendes Thema dieser Bundestagswahl wird der Anteil der Briefwähler/innen sein. In den letzten Jahren ist der Anteil der Briefwähler/innen bei Bundestags- und auch bei Europawahlen deutlich … Weiterlesen

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Christian Lindner und die »staatspolitische Verantwortung«

Die jüngsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 brachte der SPD eine »krachende  Niederlage« (Martin Schulz). Eine der Konsequenzen, die die SPD aus dem Debakel zog war, daß sie die Teilnahme an einer großen Koalition mit der CDU ausschloß … Weiterlesen

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Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen

Am morgigen Sonntag, den 7. Mai 2017, findet die Landtagswahl in Schleswig-Holstein statt. Wie auch die Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 gilt die Wahl als Testwahl für die Bundestagswahl. Neben der Frage, ob die Landesregierungen durch die SPD … Weiterlesen

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