Archiv der Kategorie: Politik

Verfügbarkeit der 5. Auflage von »Wahlen?«

Die fünfte Auflage von »Wahlen? Welche Reformen braucht das Wahlrecht?« ist jetzt überall als Taschenbuch, E-Buch und gebundene Ausgabe verfügbar – mit wenigen Ausnahmen: thalia.de: Die Thalia-Gruppe führt gegenwärtig nur das E-Buch und die gebundene Fassung des Buches. Nachdem aber … Weiterlesen

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Ausblick auf das Wahljahr 2021

Während es 2020 eher weniger Wahlen gab, wird 2021 wieder ein richtiges Wahljahr: Es finden fünf Landtagswahlen, eine Abgeordnetenhauswahl, zwei Kommunalwahlen und die Bundestagswahl statt! Neben der Abgeordnetenhauswahl in Berlin (26.09.2021) werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz (beide 14.03.2021), Thüringen (25.04.2021), Sachsen-Anhalt … Weiterlesen

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Stichwahl bei den kreisangehörigen Gemeinden bei der Kommunalwahl 2020 in NRW

Die schwarz-gelbe Regierung wollte erneut bei den Kommunalwahlen die Stichwahl bei den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten abschaffen. Ein Blick auf die Statistik bei den kreisangehörigen Gemeinden zeigt, ein welch großer Fehler dies gewesen wäre: Stichwahl 102 27.3% Absolute Mehrheit 118 … Weiterlesen

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Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen finden am heutigen Sonntag, 13. September 2020 Kommunalwahlen statt. Durch die Corona-Pandemie finden diese Wahlen unter besonderen Bedingungen statt. Es wird mit einer erheblichen Zahl von Briefwähler/innen gerechnet. Wie sich das auf die Wahlbeteiligung auswirken wird, wird der … Weiterlesen

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Wahlrechtskompromiß im Koalitionsausschuß

Nach langem und zähem Ringen hat sich der Koalitionsausschuß von CDU/CSU und SPD auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt. Dabei wurde (zu Recht) entschieden, daß ein Neuzuschnitt der Wahlkreise für die bevorstehende Bundestagswahl 2021 nicht mehr in Frage kommt, zumal … Weiterlesen

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CDU-Abgeordnete schlagen Grabenwahlrecht vor

In der Diskussion um eine mögliche Reform das Wahlrechts kritisieren Medien gerne, daß es ein Armutszeugnis der Politik und der Parteien sei, sich  nicht auf ein neues Wahlrecht zu einigen, das verhindere, daß sich der Bundestag weiter »aufblähe«. Verschiedene Anläufe, … Weiterlesen

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Wahlsonntag am 26. Mai 2019

Der Wahlsonntag hat begonnen. Am heutigen 26. Mai 2019 wird nicht nur das Europäische Parlament gewählt, sondern auch die Bremische Bürgerschaft sowie die Kommunalvertretungen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die wesentlichen Wahlergebnisse dieses Wahlsonntages werden … Weiterlesen

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NRW: Schwarz-Gelb schafft die Stichwahl erneut ab

Die Regierung Laschet in Nordrhein-Westfalen schickt sich gegenwärtig an, die Stichwahl bei den Wahlen zu den (Ober)Bürgermeistern und Landräten abzuschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde auf den Weg gebracht. Bereits nach der Regierungsübernahme durch CDU und FDP im Jahre 2005 hatte … Weiterlesen

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Ausblick auf das Wahljahr 2019

Im Jahr 2019 stehen zahlreiche Urnengänge an. Neben der Wahl zum Europäischen Parlament dürften die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen als die bedeutsamsten des Jahres gewertet werden, was nicht heißen soll, daß die Bürgerschaftswahl in Bremen unwichtig wäre. Zudem … Weiterlesen

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Déjà-vu: SPD-Mitgliederentscheid vor dem Bundesverfassungsgericht

Wie auch schon vor vier Jahren muß sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit Anträgen gegen den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag befassen. Auch schon vor vier Jahren wurde dagegen geklagt mit der Behauptung, hier würde den SPD eine zweite Bundestagswahl ermöglicht … Weiterlesen

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