Archiv der Kategorie: Wahlergebnisse

Ausblick auf das Wahljahr 2021

Erstellt am 31. Dezember 2020 von Udo Ehrich

Während es 2020 eher weniger Wahlen gab, wird 2021 wieder ein richtiges Wahljahr: Es finden fünf Landtagswahlen, eine Abgeordnetenhauswahl, zwei Kommunalwahlen und die Bundestagswahl statt! Neben der Abgeordnetenhauswahl in Berlin (26.09.2021) werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz (beide 14.03.2021), Thüringen (25.04.2021), Sachsen-Anhalt … Weiterlesen →

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Stichwahl bei den kreisangehörigen Gemeinden bei der Kommunalwahl 2020 in NRW

Erstellt am 19. September 2020 von Udo Ehrich

Die schwarz-gelbe Regierung wollte erneut bei den Kommunalwahlen die Stichwahl bei den Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten abschaffen. Ein Blick auf die Statistik bei den kreisangehörigen Gemeinden zeigt, ein welch großer Fehler dies gewesen wäre: Stichwahl 102 27.3% Absolute Mehrheit 118 … Weiterlesen →

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Wahlrechtskompromiß im Koalitionsausschuß

Erstellt am 26. August 2020 von Udo Ehrich

Nach langem und zähem Ringen hat sich der Koalitionsausschuß von CDU/CSU und SPD auf eine Reform des Wahlrechts geeinigt. Dabei wurde (zu Recht) entschieden, daß ein Neuzuschnitt der Wahlkreise für die bevorstehende Bundestagswahl 2021 nicht mehr in Frage kommt, zumal … Weiterlesen →

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CDU-Abgeordnete schlagen Grabenwahlrecht vor

Erstellt am 28. Dezember 2019 von Udo Ehrich

In der Diskussion um eine mögliche Reform das Wahlrechts kritisieren Medien gerne, daß es ein Armutszeugnis der Politik und der Parteien sei, sich  nicht auf ein neues Wahlrecht zu einigen, das verhindere, daß sich der Bundestag weiter »aufblähe«. Verschiedene Anläufe, … Weiterlesen →

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Wahlsonntag am 26. Mai 2019

Erstellt am 26. Mai 2019 von Udo Ehrich

Der Wahlsonntag hat begonnen. Am heutigen 26. Mai 2019 wird nicht nur das Europäische Parlament gewählt, sondern auch die Bremische Bürgerschaft sowie die Kommunalvertretungen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Die wesentlichen Wahlergebnisse dieses Wahlsonntages werden … Weiterlesen →

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NRW: Schwarz-Gelb schafft die Stichwahl erneut ab

Erstellt am 12. Mai 2019 von Udo Ehrich

Die Regierung Laschet in Nordrhein-Westfalen schickt sich gegenwärtig an, die Stichwahl bei den Wahlen zu den (Ober)Bürgermeistern und Landräten abzuschaffen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde auf den Weg gebracht. Bereits nach der Regierungsübernahme durch CDU und FDP im Jahre 2005 hatte … Weiterlesen →

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Neuwahlen 2018?

Erstellt am 1. Juli 2018 von Udo Ehrich

Die gegenwärtige Regierungskrise der großen Koalition legt die Frage nahe, ob es noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen könnte. Nach Medienberichten wird ein solches Szenario auch innerhalb der SPD nicht mehr ausgeschlossen und entsprechende Vorbereitungen  sollen begonnen haben. Fänden … Weiterlesen →

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Déjà-vu: SPD-Mitgliederentscheid vor dem Bundesverfassungsgericht

Erstellt am 7. Februar 2018 von Udo Ehrich

Wie auch schon vor vier Jahren muß sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit Anträgen gegen den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag befassen. Auch schon vor vier Jahren wurde dagegen geklagt mit der Behauptung, hier würde den SPD eine zweite Bundestagswahl ermöglicht … Weiterlesen →

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Bundestag berät Wahlrechtsreform in erster Lesung

Erstellt am 10. Dezember 2012 von Udo Ehrich

Am Freitag, den 14. Dezember 2012, berät der Deutsche Bundestag die Wahlrechtsreform in erster Lesung (Tagesordnung). Das Bundesverfassungsgericht hatte die von der Regierung Merkel vorgeschlagene Reform des Wahlrechts am 25. Juli 2012 als verfassungswidrig verworfen. Unter hohem Druck einigten sich … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht verhandelt »negatives Stimmgewicht«.

Erstellt am 16. Mai 2012 von Udo Ehrich

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 5. Juni 2012 ab 10:00 Uhr mündlich im Organstreit zum Wahlrecht (siehe auch: Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Mai 2012). Dabei geht es um die Art und Weise, auf die die Bundesregierung das Wahlrecht im Herbst … Weiterlesen →

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