Archiv des Autors: Udo Ehrich

Ausblick auf das Wahljahr 2019

Erstellt am 13. Januar 2019 von Udo Ehrich

Im Jahr 2019 stehen zahlreiche Urnengänge an. Neben der Wahl zum Europäischen Parlament dürften die Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen als die bedeutsamsten des Jahres gewertet werden, was nicht heißen soll, daß die Bürgerschaftswahl in Bremen unwichtig wäre. Zudem … Weiterlesen →

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Neuwahlen 2018?

Erstellt am 1. Juli 2018 von Udo Ehrich

Die gegenwärtige Regierungskrise der großen Koalition legt die Frage nahe, ob es noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen könnte. Nach Medienberichten wird ein solches Szenario auch innerhalb der SPD nicht mehr ausgeschlossen und entsprechende Vorbereitungen  sollen begonnen haben. Fänden … Weiterlesen →

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Déjà-vu: SPD-Mitgliederentscheid vor dem Bundesverfassungsgericht

Erstellt am 7. Februar 2018 von Udo Ehrich

Wie auch schon vor vier Jahren muß sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit Anträgen gegen den Mitgliederentscheid der SPD zum Koalitionsvertrag befassen. Auch schon vor vier Jahren wurde dagegen geklagt mit der Behauptung, hier würde den SPD eine zweite Bundestagswahl ermöglicht … Weiterlesen →

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Staatskrise oder doch nur Sturm im Wasserglas? Zur möglichen Neuwahl des Bundestages.

Erstellt am 23. November 2017 von Udo Ehrich

Die Sorge um das Land ist ein Elitendiskurs. Offensichtlich sind erhebliche Teile der Elite der Auffassung, daß die gegenwärtige Unsicherheit hinsichtlich der Regierungsbildung die Stabilität Deutschland gefährden könnte. Dies ist allerdings nicht der Fall. Im Grundgesetz sind sämtliche Sicherungen vorhanden, … Weiterlesen →

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Neue Auflage von »Wahlen?«

Erstellt am 5. Oktober 2017 von Udo Ehrich

Die 4. erweiterte und aktualisierte Auflage von »Wahlen?«ist in den Buchshops erschienen und über den stationären Buchhandel zu bestellen. Die Bundestagswahl 2017 hat die Schwächen der Wahlrechtsreform von 2012 deutlich zutage treten lassen. Insbesondere die hohe Zahl von Überhangmandaten sorgte … Weiterlesen →

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Bundestagswahl 2017

Erstellt am 10. September 2017 von Udo Ehrich

Auch bei der Bundestagswahl 2017 ist wahlergebnisse.info mit aktuellen und historischen Wahlergebnissen dabei. Ein spannendes Thema dieser Bundestagswahl wird der Anteil der Briefwähler/innen sein. In den letzten Jahren ist der Anteil der Briefwähler/innen bei Bundestags- und auch bei Europawahlen deutlich … Weiterlesen →

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Christian Lindner und die »staatspolitische Verantwortung«

Erstellt am 20. Mai 2017 von Udo Ehrich

Die jüngsten Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 brachte der SPD eine »krachende  Niederlage« (Martin Schulz). Eine der Konsequenzen, die die SPD aus dem Debakel zog war, daß sie die Teilnahme an einer großen Koalition mit der CDU ausschloß … Weiterlesen →

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Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen

Erstellt am 6. Mai 2017 von Udo Ehrich

Am morgigen Sonntag, den 7. Mai 2017, findet die Landtagswahl in Schleswig-Holstein statt. Wie auch die Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 gilt die Wahl als Testwahl für die Bundestagswahl. Neben der Frage, ob die Landesregierungen durch die SPD … Weiterlesen →

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Neuwahl in Sachsen?

Erstellt am 15. Oktober 2016 von Udo Ehrich

Die Landtagswahl in Sachsen von 2014 könnte demnächst wiederholt werden. Das fordern zumindest verschiedene Staatsrechtler, unter ihnen der Staatsrechtler Martin Morlok. Grund ist ein Vorgang in der Alternative für Deutschland (AfD). Unter der Führung der heutigen Bundesvorsitzenden der Partei, Frauke … Weiterlesen →

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Norbert Lammerts Wahlrechtsvorschlag

Erstellt am 5. Oktober 2016 von Udo Ehrich

Um die Wahlrechtsreform-Diskussion wieder in Gang zu bringen, veröffentlichte Norbert Lammert vor einiger Zeit einen eigenen Wahlrechtsvorschlag, mit dem er die Größe des Bundestages begrenzen möchte. Wesentliche Eckpunkte seines Vorschlages sind die Aufnahme der personalisierten Verhältniswahl in die Verfassung und … Weiterlesen →

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