Jeder gegen jeden – und Karstadt gegen Die Story

Heute mittag sollte eigentlich auf Eins Plus die Reportage »Jeder gegen jeden – Middelhoff, Oppenheim und die Karstadt-Pleite« gesendet werden, doch die Sendung wurde kurzfristig abgesetzt. Nach einer Information aus der Redaktion von Eins Plus wurde die Ausstrahlung der Sendung durch eine einstweilige Verfügung von Karstadt verhindert.

Die Sendung soll überarbeitet und dann neu ausgestrahlt werden. Wer also die Sendung am Montag abend im WDR aufgenommen hat, verfügt über eine ungekürzte Fassung und somit über ein Zeitdokument.

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Wahlergebnisse aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen auf wahlergebnisse.info

Die Ergebnisse der Erst- und Zweitstimmen der Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen vom August und September 2014 sind jetzt auf den entsprechenden Seiten der Bundesländer auf wahlergebnisse.info herunterzuladen.

http://www.wahlergebnisse.info/

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»Wahlen?« 3. erweiterte Auflage

Wahlen? 2. erweiterte Auflage

Wahlen?
2. erweiterte Auflage

Veraltete Auflage! Die aktuelle Auflage ist die 4. Auflage von 2017.

Das Wahlrecht zum Deutschen Bundestag wurde vom Bundesverfassungsgericht wegen des sogenannten negativen Stimmgewichts als verfassungswidrig verworfen. Der Gesetzgeber hatte bis zum Sommer 2011 Zeit, das Wahlrecht so zu ändern, daß dieser Effekt bei der Mandatsverteilung nicht mehr auftritt. Nachdem die Regierung das Wahlrecht im Alleingang geändert hatte, landete die Reform vor dem Verfassungsgericht und wurde erneut verworfen. Nun mußten die Parteien rechtzeitig zur Bundestagswahl 2013 eine gemeinsame Lösung finden.

Diese Lösung bestand in dem Ausgleich der Überhangmandate. Nach der Bundestagswahl 2013 sah es so aus, als habe das neue Wahlrecht funktioniert und auch nicht zu einer massiven Vergrößerung des Parlaments geführt, wie Kritiker im Vorfeld befürchteten. Doch das Wahlergebnis von 2013 überdeckt nur die Probleme, die nach wie vor bestehen.

Ebenfalls durch das Bundesverfassungsgericht wurde die Sperrklausel bei der Wahl zum Europäischen Parlament gekippt. Auch hier gab es Kritik und die Befürchtung, daß zahlreiche Splittergruppen ins Europäische Parlament einziehen könnten.

Dieses Buch stellt den Prozeß der Reformen beim Bundestags- und Europawahlrecht dar, zeigt neben den Vorschlägen der Parteien auch weitere Alternativen auf und betrachtet die Ergebnisse dieser Reformen. Es leistet damit einen Beitrag zur Wahlrechtsdebatte und will durch seine verständliche Darstellung zugleich Interesse an diesem Thema wecken.

 

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Wahlergebnisse auf wahlergebnisse.info

Am 25. Mai 2014 fanden neben den Wahlen zum Europäischen Parlament auch diverse Kommunalwahlen statt. Die Wahlergebnisse werden in gewohnter Weise auf http://www.wahlergebnisse.info veröffentlicht.

Wegen der Fülle der Wahlergebnisse werden die detaillierten Wahlergebnisse, also die Wahlen in den Kommunen und Kreisen, jedoch erst im Laufe der nächsten Wochen abrufbar sein. Auf der Hauptseite von wahlergebnisse.info wird jeweils mitgeteilt werden, welche Ergebnisse bereits vorhanden und vollständig sind.

Hierbei wird den Kommunalwahlen in den kleinen Bundesländern Vorrang eingeräumt, weil diese Ergebnisse schneller zu erstellen sind. Die Kreisergebnisse aus den Wahlen zum Europäischen Parlament werden voraussichtlich in zwei bis drei Wochen vollständig sein.

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Mit der Präferenzwahl aus der Überhang-Falle?

Bei den Bundestagswahlen 2013 gab es diesmal nur vier Überhangmandate – alle für die CDU. Gleichwohl erweiterte sich der Bundestag um 29 weitere Mandate, was zunächst nicht kritikwürdig ist, denn die Vergrößerung hält sich durchaus in Grenzen. 2009 hatte die CDU/CSU allerdings 24 Überhangmandate, und hier läßt sich leicht abschätzen, um wie viele Mandate der Bundestag seinerzeit bereits größer geworden wäre, hätte es bereits 2009 Ausgleichsmandate gegeben.

Der Grund für diese Entwicklung liegt unter anderem in den Veränderungen im Parteiensystem. Wahlkreise werden immer öfter mit Mehrheiten deutlich unter 50% gewonnen. Insbesondere in den neuen, aber auch in einigen alten Bundesländern liegen mehr als zwei Parteien prozentual nahe beieinander. Die Hochburgen von Parteien sind weitgehend abgeschliffen, was die Entstehung von Überhangmandaten begünstigt. Wahlkreise können bereits mit unter 30% der Stimmen direkt gewonnen werden.

Mit der Einführung des Präferenzwahlsystem bei der Erststimmme in der personalisierten Verhältniswahl, wie sie auf Bundesebene und in zahlreichen Bundesländern praktiziert wird, ließe sich die Wahrscheinlichkeit von Überhangmandaten reduzieren. Denn in diesem Wahlsystem können die Wähler/innen die Direktkandidat/innen in eine von ihnen erwünschte Reihenfolge bringen, indem sie Präferenzen verteilen. Zum Beispiel könnte Kandidat C die Erstpräferenz erhalten, Kandidatin B die Zweitpräferenz, Kandidat D die Drittpräferenz und Kandidatin A die Vierpräferenz. Scheidet bei den Auszählungsrunden Kandidat C aus, geht die Präferenz auf Kandidatin B über, sofern sie noch nicht ausgeschieden ist. Scheidet Kandidatin B vor Kandidat C aus, geht die Präferenz direkt auf Kandidat D über (eine konstruierte Beispielrechnung für eine Wahlkreis befindet sich in der für Sommer 2014 geplanten Neuauflage von »Wahlen?«).

Auf diese Weise hätten Wähler/innen mehr Gestaltungsmöglichkeiten und könnten mit ihrer Erstpräferenz den Wunschkandidaten auch dann wählen, wenn dieser keine oder kaum Aussicht auf den Wahlerfolg hätte. Der oder die Kandidat/in, der oder die die Schlußrunde erreicht, hat dann in der Regel um die 50% der Präferenzen hinter sich. Die Möglichkeit, daß ein Kandidat den Wahlkreis gewinnt, in dem das andere politische Lager eigentlich die Mehrheit hat, verringert sich somit. So könnte zum Beispiel ein CDU-Kandidat mit rund 34% kaum den Wahlkreis gewinnen, wenn SPD, Grüne und Linke zusammen auf rund 42% kämen und die Wähler/innen entsprechend die Präferenzen nachordnen würden. Dies wäre eine Wahlrechtsreform, über die sich nachzudenken lohnte.

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Deutsche Sitze im Europäischen Parlament 2009 mit und ohne Sperrklausel

Das Ergebnis der Sitzverteilung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 in Deutschland mit Sperrklausel:

CDU/CSU 42
SPD 23
GRÜNE 14
DIE LINKE 8
FDP 12

Das Ergebnis der Sitzverteilung bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in Deutschland 2009, wenn zu dem Zeitpunkt bereits ohne Sperrklausel gewählt worden wäre:

CDU 37
SPD 21
GRÜNE 12
DIE LINKE 8
FDP 11
REP 1
Die Tierschutzpartei 1
FAMILIE 1
ödp 1
DVU 1
FW FREIE WÄHLER 2
PIRATEN 1
RRP 1
RENTNER 1

Beide Varianten wurden nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren ausgezählt.

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Bundesverfassungsgericht kippt Sperrklausel

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Sperrklausel in Höhe von drei Prozent für die Wahl zum Europäischen Parlament für verfassungswidrig und damit nichtig erklärt. Damit wird bei den im Mai bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament ohne Sperrklausel gewählt, was die Chancen kleiner Parteien auf Einzug ins Parlament erhöht.

Hierin kann jedoch keine Grundsatzentscheidung des Verfassungsgerichts gegen Sperrklauseln überhaupt gesehen werden. Das Verfassungsgericht betonte abermals, daß die Errichtung einer Sperrklausel der Rechtfertigung bedürfe. Gründe müßten ins Feld geführt werden, die das Gebot der Wahlrechtsgleichheit aufwögen. Als Grund nannte das Verfassungsgericht ausdrücklich die Funktionsfähigkeit des Parlaments.

Weil jedoch beim Europäischen Parlament – im Gegensatz zum Bundestag – eine Mehrheitsbildung im Sinne einer Regierungsfraktion nicht stattfände, sei hier die Sperrklausel verzichtbar. Dies könne sich ändern, wenn sich das Europäische Parlament zu einem Parlament im Sinne nationaler Parlamente weiterentwickelte, also die Notwendigkeit zur Bildung einer eine Regierung tragenden Fraktion notwendig würde.

Aus diesem Urteil läßt sich ableiten, daß das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel beim Deutschen Bundestag für gerechtfertigt betrachtet. Gegner der Sperrklausel sollten somit nicht darauf hoffen, daß das Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel auch für den Deutschen Bundestag eines Tages kippen könnte.

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Anmerkungen zu Gabriel vs. Slomka

Im ZDF-heutejournal stritten SPD-Chef Sigmar Gabriel und die Moderatorin Marietta Slomka über die Bewertung des Mitgliederentscheids der SPD zum Koalitionsvertrag. Die Diskussion, die um dieses Thema in den letzten Tagen gelaufen ist, ist in mehrerer Hinsicht befremdlich.

In der Geschichte der Bundesrepublik war es seit je her üblich, daß die Parteien über die Koalitionsverträge entscheiden, meist auf Parteitagen oder durch sonstige, durch Parteitage legitimierte Beschlüsse. Wird über einen Koalitionsvertrag auf einem Parteitag beschlossen, entscheiden dort noch deutlich weniger Menschen über den Vertrag als es beim Mitgliederentscheid der SPD der Fall ist. Hier hat bislang niemand moniert, daß die Delegierten auf den Parteitagen die Wähler/innen bei der Bundestagswahl zur Zweitklassigkeit degradierten.

Dies ist auch bei der SPD nicht der Fall. Marietta Slomka brachte dieses Argument leider ebenfalls vor, daß doch eigentlich die SPD-Mitglieder die besseren Wähler/innen seien, weil sie noch ein zweites Mal abstimmen dürften. Hier muß leider konstatiert werden, daß Frau Slomka die Dinge ebenso durcheinanderbringt, wie es in dieser Diskussion in den vergangenen Tagen getan wird. Einige Leute scheinen das politische System unseres Landes nicht verstanden zu haben.

Die Wähler/innen in Deutschland wählen ein Parlament und nicht die Regierung oder den Kanzler. Auch wählen die Wähler/innen keine Koalition! Auf der Grundlage dieses Ergebnisses entscheiden dann die Parteien über die Regierungsbildung, nämlich in der Form von Koalitionsverhandlungen, die in der Vergangen, wie oben ausgeführt, in der Regel auf Parteitagen abgesegnet werden. Die Mitglieder der SPD als bessere Wähler/innen oder als Wähler/innen erster Klasse zu betrachten, zeugt von Unverstand unseres politischen System, denn an den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag ändern die Parteimitglieder mit ihrer Entscheidung über den Koalitionsvertrag ebenso wenig, wie zuvor die Parteitage.

Oder, ob es anders zu wenden: Die Wähler/innen haben das Parlament, also den Deutschen Bundestag gewählt, und die Mitglieder der SPD stimmen jetzt über die rage ab, ob ihre Partei in eine Koalition mit der CDU/CSU gehen soll. Insofern sollten sich die Mitglieder der SPD an dieser Stelle auch durch die öffentliche Diskussionen oder die in jüngerer Zeit veröffentlichten Meinungsumfragen nicht irritieren lassen sondern so abstimmen, wie sie es für richtig halten.

Das Interesse hinter dieser Diskussion könnte allenfalls darin liegen, daß der ein oder andere Teilnehmer sich eine schnelle und einfache Zustimmung zum Koalitionsvertrag durch Funktionäre wünscht statt eines längerwierigen und unsicheren Prozesses der Meinungsbildung bei den Parteimitgliedern. Das Interesse, die Mitgliederbefragung zu delegitimieren, könnte darin liegen, daß die Akteure, die sich an dieser Diskussion beteiligen, die Entscheidung über Koalitionsverträge in den Händen von Funktionären für besser aufgehoben halten.

Anmerkung: Der Disput zwischen Sigmar Gabriel und Marietta Slomka ist unter anderem bei der Süddeutschen Zeitung online noch einmal zu betrachten: »Kommt mal runter«, SZonNet.

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»Hart aber fair« – Meinungsmache mit falschen Fakten

In der Sendung von »Hart aber fair« vom 11.11.2013 mit dem Thema »Große Koalition« wurde ein Einspieler, also ein kurzer Themenbeitrag, zu Hannelore Kraft, die auch in der Sendung als Gast teilnahm, gesendet. In diesem Einspieler wurde die These aufgestellt, daß Hannelore Kraft innerhalb der SPD eine mächtige Position habe. Wenn sie nein sage, gebe es keine große Koalition.

In dem Beitrag wird zur Untermauerung dieser These darauf verwiesen, daß Kraft Vorsitzende des mächtigen SPD-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen sei. Anschließend wird die Behauptung aufgestellt: »Ein gewichtiges Bundesland. Denn kein anderes Land hat im Bundesrat mehr Stimmen« (Podcast, 19:24 Minuten).

Diese Aussage impliziert, daß Nordrhein-Westfalen von allen Bundesländern die meisten Stimmen hat. Zwar ist die Aussage an sich korrekt, daß kein Bundesland mehr Stimmen habe, denn Art. 51 Abs. 2 Grundgesetz begrenzt die Stimmen eines Bundeslandes auf maximal sechs. Gleichwohl wird die Tatsache beiseite gedrängt, daß auch Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen über sechs Stimmen im Bundesrat verfügen, genau wie Nordrhein-Westfalen.

Diese Irreführung sollte »Hart aber fair« richtigstellen. Der Zweck dieser Aussage war offensichtlich, die Machtstellung Hannelore Krafts zu unterstreichen, wie überhaupt die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin in den letzten Wochen in den Medien zur mächtigsten Frau der SPD – und damit möglicherweise zur nächsten Kanzlerkandidatin – aufgebaut wird. Dies ist ein schönes Beispiel dafür, wie mit einer Manipulation der Fakten Meinung gemacht werden kann, und dies von einer Sendung, deren Macher jede Woche nach der Ausstrahlung einen Faktencheck auf ihrer Internetseite veröffentlichen. Hier sollten sie besser ihre eigenen Fakten »checken«.

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FDP hat neues Wahlrecht nicht verstanden

Nach der desaströsen Landtagswahl in Bayern versucht die FDP es also wieder. Sie will in Wahlkreisen, in denen es für die CDU bei der Erststimme knapp werden könnte, anbieten, zur Wahl des CDU-Kandidaten aufzurufen, um im Gegenzug Zweitstimmen von der CDU zu bekommen. Mit dieser Strategie appelliert die FDP an alte Mechanismen, die es seit der jüngsten Wahlrechtsreform nicht mehr gibt.

War es für Union und FDP insbesondere in Baden-Württemberg bei der letzten Wahl noch attraktiv, derartige Tauschgeschäfte zu machen, bringen solche Absprachen nichts mehr, außer gegebenenfalls einen sicheren Platz im Parlament für den jeweiligen CDU-Kandidaten. Auf die Mehrheiten im Bundestag haben solche taktischen Spielchen keine Auswirkung mehr. Denn gerade die Neutralisierung der Überhangmandate, die auf solche Weise entstehen können, war eines der Ziele der Wahlrechtsreform.

Waren Union und FDP beim ersten Anlauf der Wahlrechtsreform noch gegen die Einführung von Ausgleichsmandaten, weil diese das Parlament »aufblähen« würden, wird der faule Handel, den die FDP jetzt der Union vorschlägt, genau dazu führen. Denn je mehr Überhangmandate auf diese Weise entstehen, desto mehr Ausgleichsmandate gibt es. Das neue Wahlrecht belohnt die Entstehung von Überhangmandaten im Gegensatz zum alten Wahlrecht nicht mehr damit, daß die überhängende Partei mehr Mandate bekommt, also ihr zustünden, sondern gleicht diese komplett aus.

Die CDU hätte allenfalls ein von der Frage der Überhangmandate unabhängiges Interesse daran, daß die FDP im Bundestag bleibt. Denn wenn sich die FDP aus dem Bundestag verabschiedet, bliebe der CDU allenthalben die große Koalition als Möglichkeit zu Regieren, falls SPD und Grüne nicht doch über ihren Schatten springen und mit der Linkspartei regieren. Dies allerdings seitens der FDP mit einer Erststimmenkampagne für die CDU verbinden zu wollen, zeugt von Unverständnis des neuen Wahlrechtes und wird genau den Effekt haben, den die FDP selbst zuvor kritisiert hat.

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