Neuwahlen 2018?

Die gegenwärtige Regierungskrise der großen Koalition legt die Frage nahe, ob es noch in diesem Jahr zu Neuwahlen kommen könnte. Nach Medienberichten wird ein solches Szenario auch innerhalb der SPD nicht mehr ausgeschlossen und entsprechende Vorbereitungen  sollen begonnen haben.

Fänden Neuwahlen statt, würden diese nach altem Wahlrecht abgehalten. Das bedeutet, daß nach wie vor die Gefahr besteht, daß eine Partei eine erhebliche Anzahl von Überhangmandaten erringen würde, die wiederum durch Ausgleichsmandate zu einer entsprechenden – nach meiner Auffassung grundsätzlich unproblematischen – Größe des Bundestages führen würde.

In der gegenwärtigen Lage ist nicht zu erwarten, daß die Parteien zu einem entsprechenden Wahlrechtskompromiß finden würde. Gleichwohl wäre eine Lösung vergleichsweise einfach zu finden, die die Zahl der Überhangmandate begrenzen könnte, nämlich die Einführung der Präferenzwahl bei den Erststimmen. Würde ein solches System eingeführt, das den Wähler/innen ermöglichte, bei den Erststimmen mehrere Präferenzen zu vergeben, würde es ausgeschlossen, daß eine Partei, die nur knapp stärker ist als die anderen, eine so große Zahl von Überhangmandaten erringen würde, daß der Bundestag maßgeblich vergrößert würde.

Eine solche Änderung des Wahlrechts wäre binnen kurzer Zeit zu bewerkstelligen und könnte auch bereits bei Neuwahlen noch in diesem Jahr dazu führen, daß direkt gewählte Abgeordnete mit stärkeren Ergebnissen besser legitimiert würden, als dies gegenwärtig der Fall wäre.

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