Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen

Am morgigen Sonntag, den 7. Mai 2017, findet die Landtagswahl in Schleswig-Holstein statt. Wie auch die Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14. Mai 2017 gilt die Wahl als Testwahl für die Bundestagswahl. Neben der Frage, ob die Landesregierungen durch die SPD oder die CDU gestellt wird, dürfte auch das Abschneiden der AfD mit Blick auf die Bundestagswahl von Interesse sein. Bereits im Saarland zeigte sich, daß der Stern der »Alternative« sinkt.

Gegenwärtig sieht die Beteiligung der Parteien an den Landesregierungen in den Bundesländern wie folgt aus:

SPD: 13 Landesregierungen
CDU/CSU: 7 Landesregierungen
Grüne: 11 Landesregierungen
Linke.: 3 Landesregierungen
FDP: 1 Landesregierung
SSW: 1 Landesregierung

Bei der Stimmverteilung im Bundesrat entfallen 14 Stimmen auf große Koalitionen zwischen SPD und CDU, 38 Stimmen auf Länder, in denen die SPD an der Regierung beteiligt ist (ohne große Koalitionen) und 17 Stimmen auf Ländern, an denen CDU/CSU an der Regierung beteiligt sind (ebenfalls ohne große Koalitionen). Die Mehrheit im Bundesrat liegt bei 35 Stimmen.

Es geht somit bei den Landtagswahlen für die SPD auch darum, ihre Mehrheit im Bundesrat zu erhalten, auch wenn sich diese auf durchaus heterogene Koalitionen stützt. Überdies wird sich zeigen, ob der Aufwind, den die Partei am Anfang des Jahres durch die Nominierung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz erfuhr, sich auf die Landtagswahlen übertragen läßt. Bereits bei der Landtagswahl im Saarland im März 2017 schien der »Schulz-Effekt« bereits verpufft zu sein. Insbesondere ein Scheitern der SPD bei den Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen könnte ein schlechtes Zeichen für die Bundestagswahl im Herbst setzten.

Genau darauf dürfte die CDU bauen, für die es in beiden Ländern auch darum geht, die Stimmung zu ihren Gunsten zu wenden. Dabei wird es auch auf das Abschneiden der FDP ankommen, für die es letztendlich auch darum geht, im Herbst wieder in den Bundestag einzuziehen.

Spannend wird auch die Frage, inwieweit die Vorhersagen der Meinungsforschungsinstitute für die Ergebnisse der Landtagswahl zutreffen werden. Denn nachdem sich in den letzten Jahren die Smartphones immer weiter verbreiten, ist es gerade auf der Landesebene für Meinungsforschungsinstitute nicht mehr einfach, die Menschen gezielt in den Bundesländern über das Telephon anzusprechen. Dies kann dazu führen, daß nur noch ein nicht mehr repräsentativer Ausschnitt der Bevölkerung der jeweiligen Bundesländer zu ihren Wahlentscheidungen befragt werden kann.

Somit stehen uns wieder einmal zwei spannende Wochenenden bevor. Alle Wahlergebnisse der beiden Landtagswahlen bis auf die Ebene der Wahlkreise werden, wie gewohnt, nach Vorliegen innerhalb eines Tages auf den Seiten von http://www.wahlergebnisse.info/ herunterzuladen sein.

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